Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 25. Januar 2017

1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Bestellungen, die im Onlineshop der MELLOW MONKEY UG, Am Kasimir 19, 35398 Gießen (nachfolgend „MELLOW MONKEY UG“, „uns“) vom Besteller (nachfolgend „Besteller“, „Sie“) getätigt werden. Im Rahmen der Lieferungen, Leistungen und Angebote im Onlineshop von MELLOW MONKEY gelten ausschließlich diese AGB. Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Verpackungs- und Portokosten
Bei Versand im Inland berechnet die MELLOW MONKEY UG Portogebühren in Höhe von 4,90 EURO. Falls durch falsche Adressenangabe Rücksendungen erfolgen, werden die entstandenen Rückfrachtkosten sowie eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR berechnet.

3. Vertragsschluss im Online-Shop
(1) Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Besteller die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren.
(2) Sobald der Besteller den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Der Vertrag kommt durch den Versand der Ware durch den Verkäufer zustande. Bestellungen werden nur auf Wunsch durch die MELLOW MONKEY UG bestätigt.

4. Gefahrenübergang
(1) Die Lieferung erfolgt üblicherweise ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht mit Verlassen des Betriebes der MELLOW MONKEY UG auf den Besteller über. Das Transportrisiko trägt der Besteller.
(2) Nur sofern der Besteller als Unternehmer handelt, gilt: Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Besteller über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
(3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Besteller zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.

5. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf Rechnung des Bestellers an die vom Besteller angegeben Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt ab einem Warenwert von 30,— € netto versandkostenfrei.
(3) Lieferzeiten sind ohne besondere Vereinbarung unverbindlich. Die Verpackung erfolgt nach dem pflichtgemäßen Ermessen der MELLOW MONKEY UG. Teillieferungen sind möglich.
(4) Die MELLOW MONKEY UG haftet nicht für die Unmöglichkeit oder Verzögerung der Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Ereignissen, die die MELLOW MONKEY UG nicht zu vertreten hat.

6. Lieferungen in das Ausland
Bestellungen für eine Lieferung in das Ausland sind grundsätzlich möglich. Lieferfristen und Versandkosten müssen jedoch individuell und schriftlich mit uns vereinbart werden.

7. Zahlung
(1) Der Besteller kann die Zahlung gemäß den im jeweiligen Angebot vorgesehenen Zahlungsmethoden vornehmen. Bei Neukunden kann die MELLOW MONKEY UG Vorauskasse verlangen.
(2) Für individualisierte Produkte behalten wir uns vor, die Lieferung der Leistung von Vorkasse abhängig zu machen. Die Zahlung ist dann sofort nach Vertragsabschluss fällig.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung bzw. Gewährung einer längeren Zahlungsfrist durch die MELLOW MONKEY UG unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und hat innerhalb von 14 Kalendertagen zu erfolgen.
(4) Der Besteller hat für ausreichende Kostendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Besteller uns zur Erstattung des dadurch entstandenen Schadens verpflichtet. Pro Mahnung fällt ein pauschalisierter Schadensersatz von 7,50 EURO an. Ein höherer Schaden kann von der MELLOW MONKEY UG nachgewiesen werden.

8. Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) sowie den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gewichts- und Mengenangaben sind Richtwerte bzw. Circa-Angaben. Angaben des Verkäufers zum Gegenstand der Lieferung oder die Darstellungen sind keine garantierten Beschaffenheitsangaben. Handelsübliche Abweichungen sind vorbehalten. Waren mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum können weder vergütet noch ersetzt werden. Individualisierte Ware kann nicht zurückgenommen werden.
(2) Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 3 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung an die unter Ziffer 1. dieser AGB genannte Adresse. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- bei Mängeln leistet die MELLOW MONKEY UG nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss die MELLOW MONKEY UG nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Der Rückerstattung des Kaufpreises wird ausdrücklich widersprochen.
- schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die MELLOW MONKEY UG wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Besteller diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel erhebt, so dass die MELLOW MONKEY UG ihre Berechtigung überprüfen kann.

9. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Besteller haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Besteller oder ein vom Besteller benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MELLOW MONKEY UG, Am Kasimir 19, 35398 Gießen, Email: ra@mellowmonkey.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen,
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

10. Leicht verderbliche Waren / Haltbarkeitsdatum
Die MELLOW MONKEY UG bietet eine Vielzahl von Lebensmittelprodukten an, die in einer kleinen Manufaktur in Handarbeit mit ausgewählten Zutaten hergestellt werden. Derartige Waren haben kurze Haltbarkeitsdaten und sollten zügig verbraucht werden, da sie schnell verderblich sind. Gemäß vorherstehender Ziffer ist das Widerrufsrecht für diese Waren möglicherweise ausgeschlossen, so dass eine Rücknahme ggf. nicht möglich ist.

11. Preise
Alle Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den angebotenen Waren der MELLLOW MONKEY UG enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Preisänderungen, marktbedingte Preisschwankungen und Irrtümer sind vorbehalten. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 2 dieser Geschäftsbedingungen.

12. Haftung
(1) Sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von MELLOW MONKEY bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MELLOW MONKEY.
(2) Die Haftung ist auf Schäden begrenzt, die die MELLOW MONKEY UG bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihm bekannt waren oder die er hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
(3) Die Einschränkungen gelten nicht für die Haftung der MELLOW MONKEY UG wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

13. Eigentumsvorbehalt
(1) Die von der MELLOW MONKEY UG an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller derzeitigen und künftigen Forderungen aus der Lieferbeziehung unser Eigentum.
(2) Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
(3) Verarbeitung erfolgt im Namen und für Rechnung der MELLOW MONKEY UG als Hersteller. Der Verkäufer erwirbt unmittelbar das Eigentum oder das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb beim Verkäufer eintreten sollte, überträgt der Besteller bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder Miteigentum zur Sicherheit an die MELLOW MONKEY UG. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt die MELLOW MONKEY UG, soweit die Hauptsache ihr gehört, dem Besteller anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem oben genannten Verhältnis.
(4) Im Fall der Weiterveräußerung tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber an die MELLOW MONKEY UG ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z.B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung. Die MELLOW MONKEY UG ermächtigt den Besteller widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen in eigenem Namen für Rechnung des Verkäufers einzuziehen. Der Verkäufer darf diese Einzugsermächtigung nur im Verwertungsfall widerrufen.
(5) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, wird der Besteller sie unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer hierüber informieren.
(6) Tritt die MELLOW MONKEY UG bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers vom Vertrag zurück (Verwertungsfall), ist sie berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.

14. Datenschutz
(1) Gemäß § 33 BDSG weist die MELLOW MONKEY UG darauf hin, dass für diesen Vertrag personenbezogene Daten nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, die erforderlich sind, um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen.
(2) Der Besteller ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu verlangen. Des Weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluss der zweckbezogenen Durchführung des Vertrages.
(3) Alle Fotos und Texte unterliegen dem Urheberrecht.

15. Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Gießen.
(2) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der MELLOW MONKEY UG und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.